Grassau mit Blick auf den Schnappenberg, © Markt Grassau

Dorferneuerung und Flurneuordnung Raiten

Amtliche Bekanntmachung Nr. 46/2018

Verfahren Schleching III – Dorferneuerung und Flurneuordnung
Gemeinde Schleching, Landkreis Traunstein
Die Teilnehmergemeinschaft Schleching III hat den Flurbereinigungsplan erstellt. Der Flurbereinigungsplan fasst die Ergebnisse des Verfahrens zusammen. Zur Einsichtnahme für die Beteiligten werden folgende Bestandteile des Flurbereinigungsplanes ausgelegt.
-    Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
-    Vorstandsbeschluss zum Flurbereinigungsplan
-    Textteil zum Flurbereinigungsplan
-    Gebietskarte
-    Abfindungskarte (2 Teile)
Nur zur Einsichtnahme durch Beteiligte, die ein berechtigtes Interesse nachweisen (z.B. Eigentümer, Hypothekengläubiger) werden folgende Bestandteile des Flurbereinigungsplanes ausgelegt:
-    Bestandsblatt (Einlage)
-    Auszug aus dem Flurbereinigungsplan (Eigentümernachweis, Forderungsnachweis, Abfindungsnachweis)
-    Belastungsnachweis
Die Auszüge aus dem Flurbereinigungsplan wurden den Teilnehmern bereits übersandt. Die oben angegebenen Bestandteile des Flurbereinigungsplanes werden in der Verwaltung der Gemeinde Schleching, Kirchplatz 1, 83259 Schleching, vom 11.4.2018 mit 25.04.2018 während der Dienststunden zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegt. Die Abfindungskarte kann zusätzlich innerhalb von drei Monaten ab dem ersten Tag der Niederlegung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberbayern unter dem Link „Flurbereinigungsplan“ eingesehen werden (http://www.landentwicklung.bayern.de/oberbayern/075469/)
Nach der Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes, und zwar am
Donnerstag, 26.4.2018 von 10.00 – 12.00 Uhr und von 13.00 – 16.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus, Kirchplatz 1, 83259 Schleching
wird ein Anhörungstermin abgehalten. Zu diesem Termin wird hiermit geladen. Ein Escheinen ist nur erforderlich, falls Erläuterungen oder Auskünfte über den bekannt gegebenen Flurbereinigungsplan gewünscht werden.
Anträge zur Ermittlung und Festsetzung von Geldabfindungen für Obstbäume und andere Holzpflanzen (§ 50 FlurbG) sowie von Geldausgleichen anderer Art für vorübergehende Unterschiede zwischen dem Wert der alten Grundstücke und dem Wert der Landabfindungen und für andere vorübergehende Nachteile (§ 51 FlurbG) sind spätestens bis zum  Ablauf der Widerspruchsfrist schriftlich beim Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Schleching III am Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern, Infanteriestr. 1, 80797 München (Postanschrift: Postfach 40 06 49, 80706 München), oder beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern, Infanteriestr. 1, 80797 München (Postanschrift: Postfach 40 06 49, 80706 München), zu stellen.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen den Flurbereinigungsplan kann innerhalb von zwei Wochen nach dem Tag des Anhörungstermins schriftlich bei der Teilnehmergemeinschaft Schleching III am Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern, Infanteriestr. 1, 80797 München (Postanschrift: Postfach 40 06 49, 80706 München), oder durch Einlegung beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern, Infanteriestr. 1, 80797 München (Postanschrift: Postfach 40 06 49, 80706 München), Widerspruch erhoben werden. Er kann auch per E-Mail mittels eines mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehenen Dokuments unter der Adresse poststelle@ale-ob.bayern.de eingelegt werden. Ist über den Widerspruch innerhalb einer Frist von einem Jahr sachlich nicht entschieden worden, so kann Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München (Hausanschrift: Ludwigstr. 23, 80539 München – Briefanschrift: Postfach 340148, 80098 München) schriftlich erhoben werden. Die Klage kann in diesem Fall nur bis zum Ablauf von weiteren drei Monaten seit Ablauf der Jahresfrist erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Teilnehmergesellschaft) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen Antrag enthalten, der nach Art, Umfang und Höhe nicht bestimmt zu sein braucht. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung
-    Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen können dem Internetauftritt des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten unter www.stmelf.bayern.de/rechtsbehelf entnommen werden.
-    Die Klage kann bei dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München nach Maßgabe der Internetpräsenz der Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de) zu entnehmenden Bedingungen erhoben werden.
München, 09.03.2018
Peter Oster, Bauoberrat